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§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen mit BUYOND, bei denen Software, Beratungsleistungen, Installationsleistungen oder sonstige Sachen, Rechte oder Leistungen zur Verfügung stellt werden. BUYOND erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie haben auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung. Entgegenstehende Bestimmungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und zwar auch dann nicht, wenn BUYOND solchen Bestimmungen nicht ausdrücklich widerspricht.

BUYOND ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von BUYOND für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

§2 Vertragsgegenstand
Gegenstand dieser Bedingungen ist die entgeltliche Lieferung und unbefristete Nutzung verschiedener Komponenten des BUYOND Enterprise Management Systems. Das BUYOND Enterprise Management System ist geeignet, die redaktionelle Bearbeitung von Inhalten für Dienste im Internet und Intranet zu unterstützen. Bei dem BUYOND Enterprise Management System handelt es sich um eine browserbasierte Client-Server-Anwendung. Bei der Installation des Systems auf dem Hauptspeicher des Kunden und die Vornahme der nötigen Konfiguration handelt es sich um eine Dienstleistung; die Erfüllung bestimmter Funktionsmerkmale der Software oder die Beseitigung von Fehlern der Software gehört nicht zum Leistungsgegenstand. Die Software wird durch BUYOND oder einen von BUYOND autorisierten Techniker auf dem Server des Kunden installiert und in Betrieb genommen. Die Konfiguration und Erstinbetriebnahme leistet BUYOND auf Grundlage des geschlossenen Vertrages. Nicht zum Lieferumfang gehört die Installation oder Konfiguration von Hard- oder Software beim Kunden, die Schulung von Mitarbeitern des Kunden sowie Wartungs- und Pflegleistungen. Diese Leistungen können auf Anfrage bei BUYOND gesondert erworben werden.

§3 Voraussetzungen für den Einsatz der Software
Der Kunde stellt die für den Einsatz der Software benötigte Hard- und Basissoftware sowie das notwendige Netzwerk zur Verfügung. Die jeweils benötigte Hard- und Software wird dem Kunden auf Anfrage vor Lieferung mitgeteilt. Für die rechtzeitige Schaffung der jeweils erforderlichen Installationsvoraussetzungen hat der Kunde auf seine Kosten zu sorgen. Leistungen bezüglich der Herstellung der Voraussetzung für den Einsatz der Software können gesondert vereinbart werden.

§4 Installation von Software
D ie Installation ist abgeschlossen, wenn die Programmdateien auf der Hardware des Auftragsgebers gespeichert sind und die nötigen Konfigurationen vorgenommen wurden. Nach Beendigung der Installation wird ein Testlauf bzgl. der wesentlichen Funktionen durch BUYOND durchgeführt. Diese Erstinbetriebnahme wird von BUYOND dokumentiert und ein Exemplar dem Kunden ausgehändigt.

§5 Nutzungsrechte
BUYOND stellt dem Kunden Software entgeldlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Der Kunde e rwirbt das Recht zur Nutzung der Software. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam (§ 158 Abs. 1 BGB), wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig an BUYOND entrichtet hat. Alle Rechte der gelieferten Software verbleiben bei BUYOND. An geeigneten Stellen auf der Benutzeroberfläche der Software werden Hinweise auf die Urheberschaft des Anbieters aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen.

§6 Eigentumsvorbehalt
BUYOND behält sich bei der Nutzungserlaubnis sämtlicher gelieferter Software bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher gegenwärtiger und zukünftiger Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Alle Rechter der gelieferten Software verbleiben bei BUYOND. Der Weiterverkauf oder Reproduktion dieser Software jeder Art ist nicht statthaft.

§7 Zahlungsmodalitäten
Für die Installationspreise ist die Preisliste von BUYOND in der jeweils aktuellen Fassung maßgebend. Diese Preisliste wird dem Kunden auf der Internetpräsenz von BUYOND zugänglich gemacht. Schulungen und Workshops werden nach Aufwand und Anzahl der Teilnehmer berechnet. Bei einer pauschalen Berechnung beträgt die maximale Teilnehmerzahl 5 Personen. Die Gebühren werden dem Kunden nach Abschluss der Schulung bzw. des Workshops in Rechnung gestellt. Die Preise für Softwareprodukte von BUYOND setzen sich aus den Kosten für die individuelle Anpassung des Enterprise Management Systems gemäß der geforderten Aufgaben, sowie der Lizenzgebühr für die Software zusammen. Die Forderungen sind Erhalt der Rechnung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist fallen Verzugszinsen in Höhe von 3 % pro Monat an. Eine Aufrechnung gegenüber anderen Ansprüchen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

§8 Lieferzeit
Die vereinbarten Lieferzeiten gelten nur unter der Voraussetzung rechtzeitiger Klarstellung aller Einzelheiten des Auftrags. Die Lieferzeiten beziehen sich auf den Zeitpunkt der Bestätigung durch BUYOND. Sie gelten mit Meldung der Installationsbereitschaft als eingehalten, wenn die Software ohne Verschulden von BUYOND nicht rechtzeitig installiert werden kann.

§9 Lieferverzug
Kommt BUYOND in Lieferverzug hat der Kunde kein Recht auf eine Verzugsentschädigung. Nach Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Frist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Das gleiche Rücktrittsrecht hat der Kunde, wenn BUYOND die Lieferung der Softwareprodukte aus von BUYOND zu vertretenden Gründen unmöglich ist. Das Rücktrittsrecht erstreckt sich grundsätzlich nur auf den noch nicht erfüllten Teil der Vereinbarung. Soweit bereits erbrachte Teillieferungen oder Leistungen für den Kunden unverwendbar sind, ist er auch zum Rücktritt hinsichtlich dieses Teils berechtigt. Weitergehende Rechte aus Liefer- oder Leistungsverzug, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

§10 Gewährleistung
BUYOND übergibt die Software nach erfolgter Installation und Erstinbetriebnahme an den Kunden. Die Erstinbetriebnahme umfasst das Testen aller wichtigen Funktionen. Auf einen Test aller Einzelkomponenten wird aufgrund der Komplexität des Systems und der daraus resultierenden Kosten verzichtet. Auf Wunsch kann von dieser Regelung abgewichen werden. Daraus resultierende Kosten sind durch den Kunden zu tragen. BUYOND gewährleistet, dass die zu erbringenden Leistungen mit der notwendigen Sorgfalt und durch entsprechend qualifiziertes Personal ausgeführt werden. Für Mängel der gelieferten Software, einschließlich des Fehlens zugesicherter Eigenschaften, leistet BUYOND wie folgt Gewähr: BUYOND gewährleistet, dass das Programm lauffähig ist und über die vertraglich festgelegten Programmspezifikationen verfügt, Dem Kunden ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Programmen und Dokumentationen nicht ausgeschlossen werden können. Solche Fehler lösen daher Gewährleistungsansprüche nur aus, wenn sie den Einsatz der Programme für die Zwecke des Kunden in unzumutbarer Weise behindern. Mängel sind BUYOND unverzüglich schriftlich unter Beifügen der zur Nachvollziehbarkeit des Mangels erforderlichen Datenträger, Unterlagen und sonstiger Informationen anzuzeigen. Bei Mängeln, die nicht auf einfache Weise reproduzierbar sind, stellt der Kunde ein bearbeitbares Testbeispiel zur Verfügung. Festgestellte Mängel werden unentgeltlich, nach Wahl von BUYOND, durch Fehlerbeseitigung oder Ersatzlieferung beseitigt. Der Kunde hat BUYOND die zur Fehlerbeseitigung oder Ersatzlieferung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Schlägt die Fehlerbeseitigung fehl und lässt sich der Fehler auch nicht in einer für den Kunden zumutbaren Weise umgehen - insbesondere nach Ablauf einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist - kann der Kunde Wandlung oder Minderung verlangen. Für die Fehlerbeseitigung und Ersatzlieferung leistet BUYOND in gleicher Weise Gewähr wie für das ursprüngliche Softwareprodukt. Auch in diesem Fall sind festgestellte Mängel BUYOND unverzüglich anzuzeigen. Dieser Anspruch verjährt 3 Monate nach Abschluss der Fehlerbeseitigung oder Ersatzlieferung, frühestens jedoch mit Ablauf der ursprünglichen Verjährungsfrist. Mängel, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäße Bedienung, ungeeignete Betriebsmittel, Einflüsse von Fremdprogrammen oder -geräten, unsachgemäße Installation, Änderungen oder Ergänzungen des Programms oder sonstige Eingriffe des Kunden oder Dritter zurückzuführen sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Jede weitere Gewährleistung insbesondere dafür, dass die Software für bestimmte Zwecke geeignet ist, für direkte oder indirekt verursachte Schäden (z. B.entgangener Gewinn, Betriebsunterbrechung) sowie für Verluste von Daten oder Schäden, die im Zusammenhang mit der Wiederherstellung verlorengegangener Daten entstehen, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kunde verliert sämtliche Gewährleistungsrechte und -ansprüche, die ihm aufgrund eines Mangels gegebenenfalls zustehen, wenn er ohne Zustimmung von BUYOND die Software eigenmächtig ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Mangel nicht durch die von ihm oder von dem Dritten verursachte Programmänderung verursacht wurde. Hat der Kunde BUYOND wegen Gewährleistung in Anspruch genommen und stellt sich heraus, dass entweder kein Mangel vorhanden ist oder der geltend gemachte Mangel BUYOND nicht zur Gewährleistung verpflichtet, so hat der Kunde die entstanden Kosten zu tragen.

§11 Haftung
Für Mängel der Software haftet BUYOND nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB). Bei leichter Fahrlässigkeit haftet BUYOND nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von BUYOND auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von BUYOND gilt. Die Frist für die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden beträgt 3 Monate.

§12 Schulungen und Workshops

$12.1 Leistungsumfang
Im Rahmen von Schulungen/Workshops werden die Mitarbeiter des Kunden mit der Bedienung und Anwendungen des Enterprise Management Systems von BUYOND vertraut gemacht. Zum Leistungsgegenstand der Schulung zählen die Durchführung der Schulung, Schulungsunterlagen. Die Einzelheiten des Leistungsumfangs und die Teilnahmevoraussetzungen ergeben sich aus dem Umfang der betreffenden Software.

§12.2 Anmeldung durch den Kunden, Anmeldebestätigung
Anmeldungen zu Schulungen/Workshops sind durch den Kunden schriftlich (per Fax oder per Mail) gegenüber BUYOND vorzunehmen. Der Kunde erhält rechtzeitig vor Beginn der Veranstaltung eine Anmeldebestätigung durch BUYOND.

$12.3 Absage einer Schulung/eines Workshops durch BUYOND
Bei einer kurzfristigen Absage einer Schulung bzw. eines Workshops durch BUYOND aus wichtigem Grund (bspw. Krankheit des Schulungsleiters, höhere Gewalt) besteht kein Anspruch des Kunden auf Ersatz von Kosten, die bereits im Rahmen der Vorbereitung der Schulung/des Workshops angefallen sind.

$12.4 Austausch von Teilnehmern, Stornierung durch den Kunden
Der Kunde ist berechtigt, bis zum Beginn der Veranstaltung statt des angemeldeten Teilnehmers einen anderen Mitarbeiter seines Unternehmens anzumelden, soweit dieser die Voraussetzungen für die jeweilige Schulung bzw. den Workshop gemäß dem Schulungsprogramm besitzt. Bei Stornierung der Anmeldung bis zu einem Monat vor dem Schulungstermin entstehen dem Kunden keine Kosten. Bei einer Stornierung, die innerhalb eines Monats, aber länger als 10 Arbeitstage vor Veranstaltungsbeginn erfolgt, stellt BUYOND dem Kunden eine Kostenpauschale in Höhe von ? 200,00 in Rechnung. Im Falle einer Absage ab 10 Arbeitstagen vor Veranstaltungsbeginn werden 50 % der Kursgebühr berechnet, bei Absagen ab 5 Arbeitstagen vor Schulungsbeginn oder bei Nichterscheinen berechnet BUYOND dem Kunden 90 % der Schulungsgebühren.

§13 Schlussbestimmungen
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieserAllgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für dieAufhebung dieser Schriftformklausel. Sofern die Schriftform erforderlich ist, kann diese nur durch die elektronische Form im Sinne von § 126a BGB ersetzt werden. Sind oder werden Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird die Wirksamkeit im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist einvernehmlich durch eine solche zu ersetzen, die unter Berücksichtigung der Interessenlage den gewünschten wirtschaftlichen Zweck zu erreichen geeignet ist. Entsprechendes gilt zur Ausfüllung von Lücken, die sich herausstellen könnten. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen BUYOND und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 01.2014

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